Gedanken zur Causa Böhmermann

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böhmermann

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Als Demokrat stellt man sich den Rechtsstaat ganz einfach vor:

a) Alle Gesetze sind von der Mehrheit des Volkes so gewünscht

b) Alle Gesetze gelten für alle

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Sobald entweder a) oder b) oder beide nicht erfüllt sind, hat man keinen demokratischen Rechtsstaat.

Allein die Tatsache, daß Leute in schwarzen Roben Urteile sprechen,

oder daß es Gesetze gibt,

ist noch kein Zeichen dafür, daß man es mit einem demokratischen Rechtsstaat zu tun hat.

Auch in faschistischen Diktaturen gibt es Gesetze, deren Einhaltung rigoros bewacht wird.

Der Unterschied ist eben, daß die Gesetze im Faschismus nur die Privilegien einer Minderheit sichern sollen, die sich selber ebenfalls der Gerichtsbarkeit entziehen kann.

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Zum Fall Böhmermann ergibt sich, daß für ihn, wie für jeden Menschen in Deutschland, die deutschen Gesetze zu gelten haben.

Und wenn es laut deutschen Gesetzen strafbar ist, fremde Staatsführer zu beleidigen, dann muss er nach diesem Gesetz bestraft werden.

Fertig, aus.

Findet die Mehrheit des Volkes das Gesetz doof, so sollte man es für alle abschaffen.

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Justitia

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Was einen Demokraten bei Böhmermann befremdet, ist die Einmischung der Kanzlerin.

Es gibt bedeutend schlimmere Verbrechen, die einer Stellungnahme bedurft hätten, als diese Farce.

Aber vor allem sollte in einem Rechtsstaat die Justiz die meiste Macht haben und über allem stehen.

Hier jedoch ist es offenbar so, daß die Exekutive sich zum Herren über die Justiz aufgeschwungen hat, was vor allem an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte liegt.

Sprich: Kanzlerin oder Justizminister können als Vorgesetzte der Staatsanwälte darüber entscheiden, ob ermittelt wird oder nicht.

Ihre Weisungen brauchen noch nicht einmal die Schriftform; es reicht eine mündliche Anordnung (die man natürlich im Zweifel leicht abstreiten kann).

Und DAS ist der eigentliche Skandal, der einem hier ins Auge springt!

Wenn die Regierung entscheiden kann, wann die Justiz tätig werden darf, dann ist doch logisch, daß die Regierung ungestraft Gesetze brechen kann!

Denn warum sollte die Regierung so blöde sein, der Staatsanwaltschaft zu erlauben, gegen sie zu ermitteln?

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Die kindlich-naive Vorstellung der Deutschen, daß „schon irgendwer“ aktiv werden würde, wenn die Regierung Verbrechen begeht, wird also hier ganz offen als Wunschdenken entlarvt.

WER DENN?

WER soll bei Verbrechen der Politiker „aktiv werden“, wenn die Politiker selber entscheiden, wann ermittelt wird?

Die Gesetze in diesem Land werden von Politikern gemacht.

Da ist doch logisch, daß sie Gesetze erlassen, die sie selber über die Justiz stellen!

Wenn aber eine Gruppe von Leuten Gesetze nur noch dann anwendet, um ihre eigenen Interessen gegenüber der Mehrheit durchzusetzen, dann nennt man das FASCHISMUS.

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merkel selfie

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Dieser Makel im Land ist übrigens auch der Grund dafür, daß Merkel und ihre Komplizen letztes Jahr eine gegen das deutsche Volk gerichtete Siedlungspolitik ausführen konnten, ohne bestraft zu werden.

Sie haben völlig eindeutig gegen Gesetze verstoßen.

Na und?

Sie entscheiden doch, wann die Justiz ermitteln darf.

Wer soll ihre Gesetzverstöße ahnden?

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Darum sind auch diese Aktionen von Schachtschneider/Gauweiler nichts weiter als Affentheater.

Auch das dumme Gelaber vom Seehofer, von wegen „Klage vor dem Bundesverfassungsgericht einreichen“.

Diese Leute nutzen die Gutgläubigkeit der Dummdeutschen aus, die der Meinung sind, die Gerichte stünden über der Politik.

Nein!

Tun sie nicht.

Darum kann man sich das Rumgebettele und seine Klagen sparen.

Die Richter in Deutschland sind die Komplizen der Politiker, die decken sich gegenseitig.

Dieser Staat ist von Grund auf verfault und korrupt; Richter, Staatsanwälte, Polizisten, Politiker sind alle miteinander verbandelt.

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seehofer merkel

(„LOL! Die doofen Deutschen glauben echt, meine Klage würde irgendwas bewirken! Wie doof dieses Volk doch ist!“)

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Zurück zum Fall Böhmermann.

Wenn es also strafbar ist, fremde Staatsoberhäupter zu beleidigen oder zu verleumden, wie stehts dann hiermit:

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putin1

putin2

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Ich finde das ziemlich beleidigend.

Dadurch wird außerdem das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland nachhaltig beschädigt.

Und „Der Spiegel“ ist schließlich keine popelige Satire-Zeitschrift, sondern DAS politische Magazin für Deutschland.

Wie siehts denn da mit dem „Böhmermann Paragraphen“ aus?

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Mich nervt also diese Heuchelei.

Man kann nicht einerseits Lügen, Beleidigungen, Diffamierungen und Hetze gegen Putin und andere Staatschefs zulassen (bzw. anordnen),

und andererseits dann, wenn es sich um Erdogan handelt, die Einhaltung von Gesetzen fordern.

Entweder alle oder keiner.

Nichts ist widerlicher, heuchlerischer und verlogener als diese Rechtsprechung nach Gutsherrenart:

„Ach, bei dem wenden wir das Gesetz mal an, und bei dem da nicht“

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gutsherrenart

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Welchen Sinn haben Gesetze, wenn die Obrigkeit willkürlich darüber entscheidet, wann sie angewendet werden dürfen?

Doch bloß den Sinn, um ihrer Willkür den Anstrich von Legalität zu geben.

Gesetze in Deutschland dienen also nicht dazu, um der Willkür der Obrigkeit Einhalt zu gebieten,

sondern um die Willkür der Obrigkeit zu legalisieren.

Typisch deutsch; alles ist genau umgekehrt, wie es eigentlich sein sollte.

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Übrigens finde ich, daß Böhmermann ein dummes Arschloch ist.

Ich habe gar nichts dagegen, wenn man ihn mal für 5 Jahre ins Gefängnis wirft.

Nicht, weil er Erdogan beschimpft hat.

Sondern weil er das Volk beschimpft und beleidigt, das ihn sein ganzes Leben lang versorgt hat:

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Wer solche Machwerke fabriziert, sollte von der Volksgemeinschaft ausgeschlossen werden.

Darum wäre ich dafür, daß er die 5 Jahre Gefängnis nicht in Deutschland, sondern in einem türkischen Knast verbringt.

Bin gespannt, ob er danach immer noch schlecht über Deutsche redet…

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Es ist übrigens auch auf einer höheren Ebene logisch, was Böhmermann widerfährt.

Was sind denn Merkel, Kauder und das andere CDU-Geschmeiß für Menschentypen?

Typisch opportunistische Verräter, ohne Gewissen.

Und was ist Böhmermann?

Genau dasselbe: ein gewissenloser, undankbarer, opportunistischer Verräter.

Wie dumm muss man nun sein, um zu glauben, daß Merkel zu ihm stünde und ihn verteidigt?

Merkel ist eine Verräterin!

Da war doch klar, daß sie auch ihn sofort fallen lassen würde.

Böhmermann ist also ein verratener Verräter.

Kann es mehr Gerechtigkeit geben?

Er hat genau das bekommen, was er sich durch sein Verhalten und die Auswahl seiner Freunde erschaffen hat.

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Kauder

(Wer Leute wie Kauder als Freund hat, der braucht keine Feinde mehr)

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Zum Abschluß noch ein Gedanke:

Bei PI und anderswo wird gejammert, daß Merkel eine erbärmliche Kriecherin sei.

Stimmt natürlich.

Nur: wie nennt man die Leute, die vor einer Kriecherin kriechen?

Sind die nicht noch schlimmer?

Wenn also schon Merkel widerlich und ekelerregend ist, wieviel schlimmer sind ihre CDU-Lakaien wie Gröhe, Kauder, Bosbach?

Wieviel mal schlimmer sind die Staatsanwälte, Richter, Journalisten, die vor der Kriecherin kriechen?

Wieviel mal schlimmer sind die Polizisten, die im Auftrag einer Kriecherin mit dem Knüppel gegen das eigene Volk vorgehen?

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pegidax

(Wer ist widerlicher? Ein Mensch wie Merkel oder die Polizisten, die ihre Anordnungen ausführen?)

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Das allergrößte Armutszeugnis für das deutsche Volk ist nicht Merkels Verhalten.

Es ist, daß immer noch so wenig Leute den Mut haben, einem so widerlichen Menschen wie Merkel endlich den Gehorsam zu verweigern!

Die schlimmsten Kriecher in Deutschland sind also die, die sogar jetzt noch CDU wählen würden!

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nie wieder cdu

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LG, killerbee

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22 Antworten zu Gedanken zur Causa Böhmermann

  1. exdaene schreibt:

    Wieder ein Beitrag, welcher logisch und präzise die Situation beschreibt und die schuldigen Menschen benennt. Selbstverständlich gleich auf Fratzenbuch geteilt. Meine „Stasi-Akte“ soll ja auch sinnvolle Dinge enthalten. Danke KB und schönes Wochenende für alle Denkenden.

  2. Heinrich der Löwe schreibt:

    Heute steht in dem Propagandablatt Blöd, das ZDF wird bei Böhmermann bis zur letzten Instanz gehen… Jetzt verkaufen Sie den dummen noch das ZDF als Kämpfer für Meinungsfreiheit und alle Michels werden dann wieder ein Grund finden gern ihre Zwangsabgabe zu zahlen…So kann ja bei einem deutschen nie der Eindruck entstehen ZDF und co seien Regierungssprachrohre. Glaubt mir so ein biliger Trick reicht wieder aus und Millionen Deutsche können wieder was von Demokratie erzählen in ihrer faschistischen Wohlfähldiktatur. Danke das du das Vid von seinem Schmutzsong verlinkt hast.Absoluter Schund

  3. spreuvomweizen schreibt:

    Hat sich denn hier jemand den genauen Wortlaut des §103 zu Gemüte geführt. Monatelang wird über das Asylrecht in der BRD dikutiert, bis die Roth in einer TV Quasselrunde mit dem exakten Wortlaut bloßgestellt ist – seit dem ist Ruhe. Genau das ist hier beim $103 auch der Fall. Leute lest endlich: Da steht explizit, daß diese $ ausschließlich dann Anwendung findet, wenn „ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält“.

    Seit wann ist die Türkei kein Ausland mehr?

  4. Karl schreibt:

    @KB

    Übrigens finde ich, daß Böhmermann ein dummes Arschloch ist.

    Ich habe gar nichts dagegen, wenn man ihn mal für 5 Jahre ins Gefängnis wirft.

    Nicht, weil er Erdogan beschimpft hat.

    Sondern weil er das Volk beschimpft und beleidigt, das ihn sein ganzes Leben lang versorgt hat:“

    „Das allergrößte Armutszeugnis für das deutsche Volk ist nicht Merkels Verhalten.

    Es ist, daß immer noch so wenig Leute den Mut haben, einem so widerlichen Menschen wie Merkel endlich den Gehorsam zu verweigern!

    Die schlimmsten Kriecher in Deutschland sind also die, die sogar jetzt noch CDU wählen würden!

    Volle Zustimmung. Aber erklären sie das u.a. mal einem PI-Newser.

    OT

    Wie kann man ein Zitat einfügen und dies kenntlich machen?

  5. Rheinwiesenlager schreibt:

    Merkel ist nicht blos eine Kriecherin, sie die Steigerung des Kriechertums in
    reinster Form. Sie ist nämlich ein Zäpfchen,das in jeden Arsch verschwindet der
    in ihrer Nähe kommt.Ihr Gefolge ist aber noch viel schlimmer und Merkel zeigt
    jeden von ihnen ihre Raute (A-loch) in das sie ihr zu kriechen haben und sie verschwinden gänzlich in diesem !

    Jeden Tag denkst du es geht nimmer schlimmer,aber dann kommt Merkel !

    Ich habe übrigends genau diese Verhalten von Merkel erwartet,weil es genau ihren nicht vorhandenen Charakter entspricht.

    Übrigends überlege ich ob ich den Böhmermann nicht doch mal anzeige wegen
    diesen Video „Germans on the Rise“ wg § 130 StGb.
    Nur um mal zu schauen ob ein Staatsanwalt wohl tätig wird.

  6. Onkel Peter schreibt:

    Hat dies auf Die Morgenzeitung rebloggt.

  7. Pawel Pipowitsch schreibt:

    Schön zu lesen, dass es Leute gibt, die über Böhmermann genauso denken wie ich. Danke KB. 😉 Für mich ist er ein grinsendes, grimassenschneidendes Kind, das sich selber gerne reden hört. Wer austeilt, muss auch einstecken können.

  8. ki11erbee schreibt:

    @rheinwiesenlager

    Du bist ja Experte für Symbolik: warum legt Merkel bei dem „Selfie“ mit dem „Flüchtling“ ihre Faust an den Kopf?

    Ist doch irgendwie ein komisches Verhalten. Ich würde nie auf die Idee kommen, sowas zu machen.

  9. Rheinwiesenlager schreibt:

    @ KB Wenn du genauer hinsiehst hat sie ihre linke Hand ja schon in Rautestellung gebracht. Die Faust bedeutet wohl „Ich habe hier das sagen“.
    Was dieses Selfie im Zielland ausgelöst hat kann man sich wohl denken.
    Natürlich ist sie nach dieser Pose gleich zur Raute zurückgekehrt. Die macht das sicherlich noch im Schlaf. 🙂 Die kann schon nicht mehr anders. :0

  10. blackhawkone schreibt:

    Hat dies auf ERWACHE! rebloggt.

  11. Waldläuferin schreibt:

    @Merkel-Selfie:
    Die Gute hat doch bloß versucht, sich für das Foto hübsch zu machen!!
    Sie hat sich soeben extra das jugendlich gesträhnte Haar zurecht gestrichen, um neben dem potenten Jüngling attraktiv zu wirken. Da muß sie doch gut aussehen, um noch mehr Jungmänner anzuwerben, wenn der Knipser sein Selfie um die halbe Welt schickt.

    Das erkennt man am entspannten Handgelenk, den Fingern, die gerade aus dem Haar heraus kommen. Sowas machen viele Frauen tagtäglich, wenn sie flirten, oder? Wie sie sich an ihn ankuschelt, zu ihm hinüberbeugt, sich ihm fast an den Hals wirft, während er cool und stolz bleibt. Sie unterwirft sich ihm, bietet sich an …
    Da denkt man fast unweigerlich an einschlägige sexuellen Vorlieben von Frauen ihres Alters und ihrer Optik …

  12. Waldläuferin schreibt:

    @Killerbee, @Rheinwiesenlager
    … erkennen nur Frauen, was Merkel da abzieht?
    Männer würden nie auf die Idee kommen, sowas zu machen, da stimme ich Killerbee zu.

    Und man traut dieser traurigen Gestalt gar kein sexuelles Verhalten, kein sexuelles Interesse, keine Lust zu, doch da schimmert all das ganz eindeutig durch.

    Sie liegt ja schon in seinem Arm! Die nach unten gesenkte Hand mit der halben Raute würde ich in in diesem Zusammenhang eher so interpretieren, als würde sie damit die Dicke seines besten Stückes abmessen. Für alles andere fehlt ihr auf diesem Foto meiner Meinung nach die Kontrolle, da ist sie völlig triebgesteuert … soweit Triebhaftigkeit für ein dermaßen zwanghafte Person überhaupt möglich ist.

    Und ihr Bodyguard fühlt sich daneben vollkommen abserviert, frustriert!

  13. ki11erbee schreibt:

    @Waldläuferin

    Ich glaube, der Bodyguard schämt sich für sie mit.

    Und auch hier wieder die Frage: Wer ist ekliger? Eine Frau wie Merkel oder jemand, der eine Frau wie Merkel wählt?

  14. Inländerin schreibt:

    Ich habe das Gefühl, als wenn das alles nur ein Vorgeplänkel für noch andere Sachen ist, wozu der Knallaffe Böhmermann (habe nie etwas vorher von dem gehört) sorgsam ausgesucht wurde.
    Und der hat sich vorher ja wohlweislich nicht über Herrn Putin lustig gemacht, oder?
    Immer um die Ecke denken, habe ich von ki11erbee gelernt.

  15. Waldläuferin schreibt:

    @Killerbee
    In diesem Zusammenhang finde ich mit Abstand den Bodyguard am ekeligsten, der FÜR Merkel arbeitet.
    Ich glaube, er schämt sich für sich selbst, für das, was er ist, was er tut.
    Ich glaube, er hat größere Probleme, in den Spiegel zu schauen als Merkel.

    Er muß rein theoretisch ja sein Leben für sie einsetzen, sich für sie opfern. Also wie man einen solchen Job ertragen kann, dafür fehlt mir jegliches Vorstellungsvermögen.
    Das ist eigenmächtiger Seelenmord – und das sieht man ihm auch an.

  16. Fokus schreibt:

    Sachsensumpf und Schutz für die Kinderschänder:

  17. Jimmy Rakete schreibt:

    *gelöscht, sachlich falsch*

    Lies nach:

    https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__103.html

  18. Gesperrter schreibt:

    Eine aehnliche Geschichte von seinerzeit. Vor Gericht musste Carrell zwar nicht, aber entschuldigte sich ziemlich begossen in der Folgesendung.
    http://www.n-tv.de/politik/Leg-dich-nicht-mit-Mullahs-an-article5471441.html

  19. 5nach12 schreibt:

    http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d/8376938/bundesregierung-laesst-strafermittlungen-zu.html

    Wie Frau Merkel bei min. 4:20 sagt, wird der §103 bald entbehrlich sein. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass Böhmermann ein Werkzeug war, um in solchen Fällen das EU-Toleranzgesetz anzuwenden, welches sogar noch höhere Strafen mit Konsequenzen für die Angehörigen (Umerziehung der Kinder durch dementsprechende Stellen) beinhalten könnte, um sie aus einem „systemkritischen Umfeld“ zu ihrem eigenen Schutz zu entfernen.
    Ich fürchte, die ganze Nummer ist orchestriert und Merkel, Erdogan und Böhmermann wurden gebrieft für diese Aktion.
    So, wie die Angelegenheit aufgeblasen wird, kann ich mir nicht mehr vorstellen, dass es um Konsequenzen für eine Einzelperson sondern um neue Richtlinien für die Mehrheit geht.
    Was ich in den letzten Monaten gelernt habe, je lauter die Journallie schreit, desto heftiger fällt die Reaktion des Staates aus. Ich denke, da kommt was auf uns zu. Vermutlich wie immer zu einem Großereignis wie der Fußball-EM. Da wurden doch immer schon die heftigen Geschosse durchgewunken….

  20. tomcatk schreibt:

    @ spreuvomweizen & kb

    https://dejure.org/gesetze/StGB/103.html

    dieses “ ……. im Inland aufhält, …..“ scheint entweder keinem aufzufallen oder es ist Absicht. Beides ist gleich schlimm, das letztere dazu böse. Selbst der Spargel zitiert richtig aber ignoriert die eindeutige Aussage.

    Ich streiche grade das Haus von einem Rechtsanwalt an, ich werde den am Montag mal fragen was man daran falsch verstehen kann, es sei denn, diese Nr. ist Absicht und da läuft noch was ganz anderes!?

  21. tomcatk schreibt:

    Das wäre ja quasi so als wenn ich wegen Mordes angeklagt werde und das Opfer aber noch lebt *kopfschüttel*

    Deinen Artikel zur Dummheit der Deutschen sollte man jedem auf die Stirn tättowieren, das is ja langsam alles unerträglich hier!

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