Gute und schlechte Diktaturen

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CHAPLIN

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Im allgemeinen wird die Diktatur als Gegenstück zur Demokratie gesehen, doch das ist ein Trugschluss.

Demokratie bedeutet nur, daß der Wille des Volkes umgesetzt wird.

Diktatur bedeutet nur, daß es eine Machtkonzentration in den Händen Weniger gibt.

Warum soll es keine „demokratische Diktatur“ geben können, bei der der Wille des Volkes von wenigen Mächtigen umgesetzt wird?

In Ausnahmefällen kann dies sogar die einzige Staatsform sein, die schnell genug auf Herausforderungen reagiert.

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Man kann theoretisch zwei Formen von Diktatur unterscheiden:

1) Eine demokratische, rechtsstaatliche Diktatur, bei der die Führungsperson sowohl an bestehende Gesetze (Völkerrecht, Verfassung, etc.), als auch an den Willen des Volkes gebunden ist

2) Eine absolute Willkürherrschaft, bei der die Führungsperson sich an überhaupt nichts zu halten braucht

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Ich persönlich bin der Meinung, daß Deutschland nur noch durch eine demokratische, also plebiszitäre Diktatur, gerettet werden kann und halte sie überhaupt für die bestmögliche Regierungsform.

Nehmen wir als Beispiel die aktuellen Ereignisse auf der Krim.

Es mag ja sein, daß Putin „diktatorisch“ gehandelt hat, aber zugleich in völligem Einklang mit Völkerrecht, moralischen Standards und dem Willen des Volkes.

Niemand ist zu Schaden gekommen, sondern ganz im Gegenteil hat das beherzte und überlegte Eingreifen Putins dafür gesorgt, daß zumindest die Bewohner der Krim von der illegitimen unkrainischen Putschisten“regierung“ geschützt sind und der Flottenstützpunkt in russischer Hand bleibt.

Stellt euch vor, was passiert wäre, wenn Putin solche Strukturen hätte wie in der BRD!

Er müsste erst einen Termin für eine Sonderbesprechung im Parlament anberaumen, dann müssten die Politiker darüber beraten, dann müssten sie abstimmen, dann müsste noch der Bundesrat sein OK geben, dann machte irgendwer ne Verfassungsbeschwerde, dann ginge es ans Verfassungsgericht, die Richter würden aber erst in 5 Monaten entscheiden.

Sorry, aber bis dahin wäre die Ukraine schon NATO-Mitglied, EU-Mitglied, nuklear bewaffnet und einige hundert russische Bürger auf der Krim in den geheimen Folterkellern von Jazenjuk verschwunden…

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Putin hat also das einzig richtige gemacht, indem er ZUERST in diktatorischer Manier Tatsachen schuf und anschließend den „formellen“ Weg ging.

Damit habe ich wie gesagt überhaupt keine Probleme, denn das Entscheidende bei einer Staatsform ist doch, daß der Wille des Volkes bestmöglich umgesetzt wird.

Und nur ein „Diktator“ ist manchmal in der Lage, dies schnell genug zu tun.

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Echte Soldaten

(Bilder übernommen von „Hinter der Fichte“)

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Ich finde auch die oft kritisierte Gleichschaltung von Staatsorganen völlig unproblematisch, WENN das Gleichschaltungskriterium der Volkswille ist.

Stellt euch vor, das deutsche Volk würde beschließen, ab 2015 die Ansiedlung von Ausländern auszusetzen.

Natürlich würde das für ganz Deutschland gelten und auch bundesweit umgesetzt.

Jetzt könnten Formalisten wieder argumentieren, daß es sich hierbei um eine Gleichschaltung handelt, und sie hätten sogar Recht.

Und? Ist das schlimm?

Wenn das deutsche Volk als Ganzes besagte Entscheidung träfe, aber jeder beliebige Ministerpräsident oder Bürgermeister könnte sich darüber hinwegsetzen, dann hätte man gar keinen Volksentscheid zu machen brauchen!

So wie ich das sehe, dient die angebliche „Pluralität“ nur dem Zweck, den tatsächlichen Willen des Volkes hinauszuzögern/zu blockieren/zu verhindern; wenn die Politiker etwas nicht wollen, stellt sich jede Instanz quer.

Aber wenn die Politik etwas will (z.B. ESM), dann wird es durch alle Instanzen völlig ohne Widerstand durchgewunken und umgesetzt.

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Auch die Gleichschaltung der Medien finde ich nicht besonders störend, WENN die Medien die Wahrheit berichten würden.

Es gibt doch sowieso nur eine Wahrheit, da ist es doch völlig logisch, daß auf ARD, ZDF, etc. dasselbe berichten!

In Bayern ist 2+2 vier und in Hessen auch. Da kann man ja auch von Gleichschaltung sprechen, am besten wäre es also, wenn 2+2 in jedem Land etwas anderes ergäbe, oder?

Nein, das Problem in der BRD ist nicht, daß die Medien gleichgeschaltet sind, sondern daß sie gleichgeschaltet LÜGEN!!

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Ich hätte auch kein Problem damit, daß Merkel de fakto eine Diktatur erschaffen hat, mein Problem besteht darin, daß ihre Diktatur

a) gegen Völkerrecht

b) gegen nationale Gesetze

c) gegen den Willen des Volkes

d) gegen jegliche Vorstellung von Moral

verstößt!

Wenn Merkel ihre Macht dazu benutzt hätte, dem Volk Gutes zu tun, dann kann das Volk auch die Konzentration von Macht in den Händen Weniger tolerieren.

Aber Merkel und ihre kriminelle Clique benutzen ihre Macht ausschließlich, um dem Volk den maximalen Schaden zuzufügen.

Das Problem beim System Merkel ist also nicht die Diktatur, sondern die absolute Willkür, die mit dieser Frau in der deutschen Politik Einzug gehalten hat, zusammen mit den widerlichsten Lügen und der ekelhaftesten Propaganda, die die Deutschen jemals ertragen mussten!

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merkel vampir

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Mir geht die eine Sachbearbeiterin im Jobcenter nicht aus dem Kopf, die mir damals sagte:

„Normalerweise muss eine Mutter in den ersten 12 (oder so) Monaten keine Arbeit suchen, aber ich lasse das nicht gelten.“

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Das ist, in Kurzform, das „Prinzip Merkel“.

Völkerrecht, Gesetze, Moral, Volkswillen, alles spielt keine Rolle.

Merkel entscheidet, ob sie etwas „gelten lässt“ oder nicht.

Passt es ihr in den Kram, hält sie sich daran.

Stört es, „lässt sie es nicht gelten“.

Das beste Beispiel ist wie gesagt ihr Verhalten bezüglich der Ukraine:

Da stürmen irgendwelche bewaffneten Massenmörder das ukrainische Parlament, verprügeln die Abgeordneten, bedrohen ihre Familien, aber weil deren Entscheidungen Merkel in den Kram passen, akzeptiert sie dieses kriminelle Geschmeiß als legitime Regierung. Vermutlich, weil sie alle „Brüder im Geiste“ sind.

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Abstimmungen Ukraine

(Hier seht ihr, wie die Abstimmungen im ukrainischen Parlament vonstatten gehen. Da wird auch schon mal für den Sitznachbarn mit abgestimmt, der vermutlich gerade in einem von Jazenjuks Folterkellern bearbeitet wird. Laut dem Blog „Hinter der Fichte“ hat das Jazenjuk-Regime übrigens am 18.03.2014 ein Gesetz verabschiedet, wonach Massendemos als Staatsverbrechen gelten. Und, hört ihr das Geschrei von Ashton, den Grünen, den USA oder den Musterdemokraten der BRD? Ich höre nämlich nur die Grillen zirpen…)

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Andererseits, wenn 96% der Bewohner der Krim in einem Referendum ihren Willen bekunden, sich Russland anzuschließen, verstößt das für sie „gegen das Völkerrecht“ und sie erklärt es per ordre de mufti für „illegal“.

Genau dieselbe Einstellung, wie bei der Sachbearbeiterin:

Mal so, mal so.

Sowohl Merkel, als auch die Tussi im Jobcenter haben offenbar das Prinzip des Rechtsstaates nicht verstanden.

Sein Charakteristikum ist eben, daß Gesetze nicht nach Tageslaune und persönlichen Vorlieben von irgendwelchen Arschkrabben ausgelegt werden, sondern eben für ALLE im gleichen Maße gelten.

Darum wird Justizia mit einer Augenbinde dargestellt und nicht mit einer Monatsbinde!

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Meine Anklage an Merkel lautet also nicht, daß sie eine gleichgeschaltete Diktatur etabliert hat, sondern daß sie alle Rechtsstaatlichkeit über Bord geworfen hat.

Ganz deutlich wird dies bei den Sanktionen, die Deutschland und die EU gegen Russland planen.

Ich denke dann immer:

„Mit welchem Recht spricht sie eigentlich von Deutschland? Gab es eine Volksbefragung, ob das deutsche Volk wirklich Sanktionen gegen Russland will, oder ist das nur die kleine Clique um Merkel, die willkürlich beschlossen hat, was Deutschland zu wollen hat?“

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Zum Schluß noch eine Anmerkung, nämlich die Antwort auf die Frage: „Wie konnte es dazu kommen?“

Nun, das war natürlich ein langsamer Prozess und Merkel fuhr eine Salamitaktik.

Erst macht man etwas, wartet die Reaktionen ab und wenn es kein großes Geschrei gibt, hat man die entsprechenden Tatsachen geschaffen.

Frosch im Kochtopf.

Oder als Witz:

„Was, wir leben jetzt in einer Willkürdiktatur? Wie konnte das passieren, wir haben doch immer alles gemacht, was die Obrigkeit gesagt hat und uns niemals gewehrt!!“

Ja.

Eben drum.

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fragezeichen1

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Bürgerrechte sind nichts für die Vitrine, auf die man sich im absoluten Notfall beruft.

Sie bleiben nur dann erhalten, wenn man sie ständig benutzt.

Verzichtet man lange Zeit auf sie („Der Klügere gibt nach“), kostet es Kampf und vielleicht sogar Blut, bis man sie den Bonzen wieder abgerungen hat.

Gysi sagte in seiner Rede: „Kein Faschist, wenn er erstmal die Macht hat, ist freiwillig wieder gegangen.“

Da hat er Recht.

Wir werden Merkel wohl metaphorisch aus dem Amt prügeln müssen, und zwar mit Druck.

Das ist nur leider etwas, was die Deutschen so gar nicht können.

Oder sagt mir bitte einen einzigen Vorgang der letzten 50 Jahre, bei dem sich das Volk GEGEN den Willen der Politik durchsetzen konnte.

Mir fällt da nämlich gar nichts ein.

Naja, irgendwann ist es immer das erste Mal, warum nicht jetzt?

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anony

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LG, killerbee

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21 Antworten zu Gute und schlechte Diktaturen

  1. tomcatk schreibt:

    Das Problem Deiner Definition von Wahrheit ist metaphorisch. Sobald man die Ebene der Mathematik verlässt wirds schwierig!

    Der Vergewaltiger sagt: “ Sie hat sich ja nicht gewehrt und daraus habe ich geschlossen, daß sie einverstanden war“

    Die Vergewaltigte sagt: “ Ich habe mich nicht gewehrt um mein Leben zu retten“

    Beide Ansichten sind quasi „Wahr“.

    Ich weiß natürlich was Du meinst und bin da bei Dir aber es wird immer eine Menge „Vergewaltiger“ geben die die Wahrheit ebenso für sich in Anspruch nehmen.

    Metaphorisch gesehen.

    Darüber das unsere MSM von Morgens bis Abends Lügen sind wir uns einig! Keine Frage. Aber, was darüber hinaus läßt uns entscheiden was Wahr ist und was nicht!? Ich für mich persönlich habe meine Wahrheit gefunden und messe daran alles was ich erfahre, lese, sehe, usw. ( lese deshalb gerne hier 😉 mich führt das immer wieder zu: „Ich bin der Weg, die Wahrheit und das Leben“ ((Du weißt wen ich meine *g*)) )

    Traurig finde ich eher das sich die Masse diese Lügen bieten läßt. Nein, es ist ihnen egal, hab da genug pers. Erfahrungen, die gucken die Tagesschau und GLAUBEN sie wären informiert.

    Ich stelle in letzter Zeit öfters fest, das wenn ich in „kritische Diskussionen“ einsteige immer wieder als einziges „Gegenargument“ zu hören bekomme: „Das glaube ich nicht“ , die sind „Glaubenstechnisch“ so indoktriniert das se einem selbst 2+2=4 nicht mehr glauben und dann jede weitere Diskussion/Argumentation einfach ablehenen.
    Ebenso in den Schulen, wo nicht mehr unterrichtet wird was falsch und richtig ist sondern nur noch gut und böse auf dem Lehrplan steht (siehe Bildungsplan 2015).

    btw. wer kommt am Samstag mit nach Münster? 😉

  2. ki11erbee schreibt:

    @tomcat

    Du machst es komplizierter als es ist. Alles, was man naturwissenschaftlich messen kann, ist wahr. Fakten sind wahr. Z.B.:

    Uwe und Uwe („NSU“) sind tot und zumindest Uwe Mundlos wurde von einer dritten Person ermordet.

    Das ist die Wahrheit.

  3. L. schreibt:

    http://politikforen.net/showthread.php?150776-Merkel-erh%C3%A4lt-weiteren-Preis-!!

    Angela Merkel hat am Mittwochmittag im Bundeskanzleramt den Joseph Prize for Human Rights der amerikanischen Organisation Anti-Defamation League (ADL) entgegengenommen. Der ADL-Vorsitzende Abraham Foxman überreichte der Bundeskanzlerin den Award. Es zeichne sie aus, dass sie sich als Staatsoberhaupt so sehr für die Menschrechte einsetze, betonte Foxman.

    Eine gute Frau…………

  4. emu schreibt:

    Ich sehe da Parallelen zur Kosovo-Geschichte, eine Unabhängigkeit oder
    Loslösung die den „Eliten“ passt, ist gut, eine die ihnen nicht passt, eben nicht.
    Das ist Messen mit zweierlei Mass.

  5. Anonymous schreibt:

    Mir scheint, dass die Psychos langsam zuruückrudern. Die Ukrainer ziehen ihre Truppen von der Krim ab, man liest jetzt Sachen wie „Putin maächtigster Mann der Welt“ oder dass die Deutschen mehrheitlich gegen die Sanktionen sind.

    Andererseits zeigt sich der NATO Chef immernoch „besorgt“, dass Putin die Krim-Methode auch anderswo anwenden könnte. Weitere Provokationen gegen russische Minderheiten z.b. in den baltischen Staaten also nicht ausgeschlossen. Die Amis haben aus Prävention auch schon einiges Kriegsspielzeug dorthin verlegt. Ja nee, is klar.

  6. Anonymous schreibt:

    Das „Problem“ ist, dass Deutschland Merkelland ist. Alle Parteien setzen die gleiche Politik um, wie Merkel. Bis auf Gysi und Wagenknecht, welche daraufhin medial zerrissen werden (Lanz), widerspricht doch niemand öffentlichkeitswirksam.

    Nur, selbst die Linke ist Scheinopposition, die höchstens im Bundestag ein bisschen Lärm macht, die Menschen aber nie auf die Straße holen würde. Die setzen sich doch nur in Talkshows, um z.b. die Militarisierung der EU oder die Russland-Politik zu kritisieren, sind dabei aber in der absoluten Minderheit.

    Stattdessen fordern „renommierte“ Politikwissenschaftler, dass sich die EU angesichts der russischen Hybris, doch endlich wie ein echtes Imperium gebärden soll.

    Da frage ich, wer soll die Menschen bitteschön mobilisieren und Merkel absetzen?

  7. ki11erbee schreibt:

    @anonym

    Das Problem ist, daß Merkel den Rechtsstaat über Bord geworfen hat.

    Und sie konnte es deshalb tun, weil die Deutschen es sich gefallen ließen.

    „Wer alles mit sich machen lässt, mit dem wird auch alles gemacht“

    Wenn du fragst, wer Merkel absetzen soll, so gibt es darauf nur eine Antwort: entweder das Volk oder niemand.
    Und wenn das Volk Merkel nicht absetzen will, so muss es eben weiter ausgerottet werden.

    Wozu Mitleid mit erwachsenen Menschen, die bekommen was sie wollen?

  8. Hausmichl schreibt:

    *gelöscht, Kommentator endgültig gesperrt*

    Wenn du über die arme, unschuldige weiße Rasse heulen willst, musst du woanders hingehen.

    Tschüß.

  9. Ari-anne schreibt:

    Hallo Killerbiene – ich lese schon länger still mit , ich bin genau deiner Meinung , die Wahrheit ist nicht so kompliziert man muss nur den Mut haben sie fest zu setzen. Warum sollte es nicht eine positive Diktatur geben . Wir leben doch im reinsten Vogonen-Staat wo jeder Brocken auf dem Teller tausendmal angelutscht zerkaut ausgespuckt & dann wieder gefressen wird. So kommen wir nie zum Ziel.
    @tomcat Gerade gut zu sehen in deinem Kommentar hier. Was gibt es bei einer Vergewaltigung überhaupt weiter zu diskutieren. Warum ? wieso ? wie schlimm ? wer hat anteilig schuld ? was hat den Täter zum Täter gemacht ? ect. Alles Quatsch es gibt keine Rechtfertigung für solch ein Verhalten und es gibt auch kein Recht für Menschen dieser Art ( zu der noch weit mehr gehören als die Vergewaltiger ), wie Wölfe unter Schafen zu leben.

  10. Nasenbär schreibt:

    Wenn man jeweils davon ausgeht, daß dieses elende Ferkel-Regime von Deutsch-Bananistan nur dazu dient, um deutschen Interessen auf allen Gebieten maximalen SCHADEN zuzufügen, kommt man der Wahrheit am nächsten – hier:

    http://eulenfurz.wordpress.com/2014/03/19/russlandlied

    „Von Finnland bis zum Schwarzen Meer:
    Vorwärts! Vorwärts!
    Vorwärts nach Osten, du schwules Heer!
    Gay-Pride das Ziel, Cola und Bier!
    Merkel, befiehl – wir folgen dir!“

  11. Ari-anne schreibt:

    @anonym – du schreibst…
    “ Da frage ich, wer soll die Menschen bitteschön mobilisieren und Merkel absetzen?“

    um ehrlich zu sein – ich , du – wir ? … auch wenn sich das lächerlich anhört.

  12. Ari-anne schreibt:

    zum Thema Sanktionen ….. Was ist es denn für eine Sanktion wenn man 2 Wochen lang rausposaunt, daß man Konten bestimmter wohlhabender Russen einfriert. Das ist keine Sanktion , das ist eine Vorwarnung und nicht mehr. Ganz billiges Theater. Sanktionen wirtschaftlicher Art würde man nur dann nutzen wenn man ( Die Bonzen der Energiewirtschaft ) dadurch Kosten für den Aus/Umbau der Stromnetze gut begründet mit vorherigem Erzeugen von Emotionen ( Angst , Sicherheit , oder im Fall von Russland Moral ) auf den Steuerzahler umlegen kann. Dann reiben sich Politik und Wirtschaft im Hinterkämmerchen die Hände. Siehe Atomausstieg…..

  13. Onkel Peter schreibt:

    Zur Abwechslung mal etwas zum Lachen ( oder Kotzen):

    Das ist unser Land und wir werden es niemandem geben!

    http://www.huffingtonpost.de/yulia-tymoshenko/das-ist-unser-land-und-wi_b_4992971.html?utm_hp_ref=germany

  14. werner schreibt:

    Wenn sich die Frage darum dreht, wer unsere Politdarsteller und Volksverräter stürzen soll, dann ist es einfach zu schreiben: du und ich usw.
    Geht man rational ran, dann können Umstürzler nur solche Menschen in Deutschland sein, die bereit sind, ALLES hinter sich zu lassen und alles aufzugeben, was sie sich bisher erarbeitet haben. WER WILL DAS wirklich ??

    Es gibt natürlich auch Leute, die nichts mehr haben, woran sie hängen. Die könnten es tun. Aber – meist sind das Leute, mit denen nichts anzufangen ist, weil teilnahmslos oder verblödet.

    Diese zwei Gruppen von Menschen sehe ich, die etwas bewegen könnten.
    Sie tun es aber nicht. Begründung siehe oben.

    Schlußendlich geht es uns in Deutschland so gut, daß niemand eine Veranlassung sieht, sich gegen das politische System zu stellen.
    Gänge es Vielen so wie vielen Griechen beispielsweise, sähe es etwas anders aus. Dann wäre vielleicht auch hier Unruhepotenzial vorhanden.

    Also, zur Zeit sind es vielleicht ein paar zehntausend Deutsche, die aufgewacht sind. Leider sind sie aber dermaßen vereinzelt und finden nicht zusammen, so daß keine spürbaren Aktionen zustande kommen können. Bestes Beispiel der Vereinzelung sind die vielen Foren und blogs. Wenn man das Potenzial bündeln würde….

  15. ki11erbee schreibt:

    @werner

    Kurz gesagt: die Deutschen verändern nichts, weil sie desinteressierte Egoisten sind.

    Wie willst du Egoisten bündeln?

    LOL!

  16. werner schreibt:

    @killerbee

    Deine Antwort entbehrt nicht einer gewissen Logik. Egoisten und Zusammengehen schließen sich aus. Schade für uns.

  17. Anti-Antichrist GroKo wie großes Kotzen schreibt:

    Passt prima hier her.Die Chefin der größten Koalition aller Zeiten hat gesprochen( ohne stottern) jawohl und jetzt hagelt es Sanktionen(für die pösen,pösen Russen) http://www.welt.de/politik/deutschland/article126014166/Merkel-erklaert-die-Existenz-der-G-8-fuer-beendet.html

  18. Beobachter100 schreibt:

    „Laut dem Blog “Hinter der Fichte” hat das Jazenjuk-Regime übrigens am 18.03.2014 ein Gesetz verabschiedet, wonach Massendemos als Staatsverbrechen gelten. “

    DAS ist doch mal eine Meldung. Ich kenne Euromaidan Ukrainerdie die ernsthaft glauben die Bewegung ist nicht vom „Westen“ gesteuert und die sagen das das verarschte Ukrainische Volk in den kommenden „freien Wahlen“ die US Komplizen und Swoboda Idioten abwählen wird.

    Kein Scheiss.

    Ich hab gefragt wenn ihr soviel Terz macht auf dem Maidan und ihr behauptet die Bewegung wird nicht gesteuert wieso habt ihr aufgehört Steine zu werfen als man euch eine Timoschenko auf die Bühne gestellt habt.

    Antwort: Weil die Berkut die Menschen nicht mehr bedroht…

    Ich hab gesagt ihr werdet euch noch wundern was diese „Übergangsregierung“ noch alles für Gesetze verabschieden wird und Verträge unterzeichnen wird bevor irgendein Ukrainer an einer Wahlsimulation teilnehmen durfte.

    Gib gibt es für dieses Gesetz von Jazenjuk, dass Proteste unter Strafe stellt noch eine andere Quelle?

  19. ki11erbee schreibt:

    @beobachter

    Solltest du dich direkt an den blogbetreiber dort wenden; ich habe ihm einfach mal geglaubt.

  20. Anti-Linker schreibt:
  21. Ari-anne schreibt:

    @ Werner , du und ich wären doch schon mal ein Anfang *zwinker *. Niemand und Alle sind schlechte Berater , sie machen nur alles Aussichtlos. Warum sich damit unnötig belasten. Wenn man das vorhandene Potenzial bündeln könnte wäre das der erste große Schritt das sehe ich absolut genauso.

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